CDU Rodalben für digitalen Fortschritt und Weitsicht 💻

Digitaler Stadtrat

Nach den jüngsten Beratungen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder tritt die Forderung der CDU Rodalben sich der Digitalisierung nicht zu verschließen, erneut in den Fokus und bestärkt den Ortsverband in seiner Überzeugung die Digitalisierung auf allen Ebenen zu leben und auszubauen.

Die Ziele zur Einführung einer digitalen Plattform (die Rheinpfalz berichtete) sind offensichtlich und liegen spätestens seit Beginn der 2. Welle der Pandemie auf der Hand. Die Rats- und Ausschusssitzungen waren auf Grund der Kontaktbeschränkungen seit längerer Zeit nicht möglich, was für die Stadt Rodalben fast einen Stillstand der politischen Arbeit bedeutete. Allerdings darf dies aus Sicht der CDU Rodalben kein hissen der weißen Flagge sein. Viel mehr haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt einen Anspruch darauf, dass man sich den Gegebenheiten gemäß dem Motto „Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit“ anpasst und die politische Arbeit weiterführt. Das Land schuf eine rechtliche Grundlage, um die politische Arbeit wieder aufnehmen und digitale Sitzungen durchführen zu können, damit die gewählten Vertreter der Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern gerecht werden. Auf Grund dieser Regelung hat die CDU Rodalben bei der Verbandsgemeinde formlos die Errichtung einer digitalen Plattform angesprochen. Damit verbunden war die Annahme, dass in der Verbandsgemeindeverwaltung bereits von innen heraus Überlegungen und erste Schritte zum Aufsprung auf die digitale Welle zur Anpassung an die Umstände angestrebt sind. Im Bericht der Rheinpfalz äußert der Bürgermeister der Verbandsgemeinde, er wolle keinen Sonderstatus der Stadt Rodalben. Wird der digitale Fortschritt derzeit innerhalb der Verbandsgemeinde nicht verfolgt? Die CDU Rodalben möchte selbstverständlich keinen Sonderstatus innerhalb der Digitalisierung inne haben, derweilen es offensichtlich auch für die übrigen Ortsgemeinden erfreulicherweise eine Chance bedeutet, während der Pandemie weiter arbeiten zu können, Themen nicht auf der langen Bank in Vergessenheit geraten zu lassen und wichtige Anliegen weiter zu verfolgen.

Das Rad muss nicht neu erfunden werden. Viele Gemeinden haben schon bereits vor der 2. Welle auf die Digitalisierung gesetzt und führen erfolgreich Rats- und Ausschusssitzungen durch. Allem voran der große Bruder aus Pirmasens, der am 18. Januar 2021 die erste digitale Hauptausschusssitzung gemeistert hat. Der Fortschritt darf nicht zur Frage von Neigung oder Abneigung werden, viel mehr sieht sich die CDU Rodalben in der Pflicht, den Ansprüchen der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden. Und was spricht schon dagegen, vorhandene Möglichkeiten nicht weiter zu entwickeln und auf Weitsicht gefahren in andere effiziente Arbeitsformen zu implementieren. Soziale Distanz darf keine politische Abgeschlagenheit zur Folge haben.